Berliner Initiative fordert nur noch 12 private Autofahren pro Jahr

Die Bürgerinitiative will private Autofahrten stark begrenzen und dafür sorgen, dass es auf den Straßen von Berlin ruhiger wird.

Veröffentlicht am
Berliner Initiative fordert nur noch 12 private Autofahren pro Jahr

Eine Bürgerinitiative aus Berlin hat am Donnerstag einen Gesetzesentwurf vorleget und möchte den Autoverkehr innerhalb des S-Bahn-Ringes verbieten bzw. einschränken. Die Bürger sollen dem Gesetzesentwurf zufolge nur „bis zu zwölfmal im Jahr“ ein Kraftfahrzeug privat nutzen dürfen. Und auch der Grund der Fahrt soll sehr begrenzt werden. So sollen die Bürger nur noch das Kraftfahrzeug zum Transport sperriger Güter oder für Urlaubsfahrten nutzen dürfen. Vor Fahrtantritt müssen sich die Autobesitzer dann extra registrieren lassen.

Anzeige

Nur noch 12 private Autofahrten

Oberbaumbrücke in Berlin

Durch ihre Pläne möchte die Bürgerinitiative erreichen, dass der Autoverkehr in Berlin stark eingeschränkt wird, um die „größte autoreduzierte Innenstadt der Welt“ zu erschaffen. Die Pläne der Initiative „Volksentscheid Berlin autofrei“ sehen vor, dass es Ausnahmen nur noch für den öffentlichen Nahverkehr, den Lieferverkehr, für Rettungsdienste, Polizei und Feuerwehr gibt. Dadurch soll insgesamt wieder die Lebensqualität angehoben werden. Aufgrund zu vieler Autos auf den Straßen Berlins sei nämlich die Luft verschmutzt und auch Menschenleben würden durch zu viel Verkehr einer Gefahr ausgesetzt sein, so zumindest Nina Noblé, die Sprechrin der Initiative.

Anzeige

Es bleibt abzuwarten, ob der Gesetzesentwurf, der am 18. Februar 2021 vorgelegt wurde, Zuspruch von der Bevölkerung erhält. Damit der Plan in die Tat umgesetzt werden kann, sollen zwischen April und September 2021 insgesamt 20.000 Unterschriften gesammelt werden. Dann wäre es nämlich möglich, ein Volksbegehren einzuleiten. Kommen dann beim Volksbegehren rund 170.000 Unterschriften zusammen, stünde 2023 ein Volksentscheid an, der wie eine Wahl ablaufen würde.

Nächster Artikel
Anzeige